Nutzungsbedingungen


1. Allgemeines

Die Kommunikationsplattform CommIO ist ein Service und Netzwerk für die deutschen Beschäftigten bei internationalen Organisationen und europäischen Institutionen. CommIO soll den Austausch und die Kommunikation innerhalb dieser Personengruppe und mit Bediensteten der Bundesministerien und der Landesregierungen in Deutschland fördern. Dieser Service wird von der Bundesregierung finanziert und vom Auswärtigen Amt, Arbeitseinheit 1-IP, „Koordinator für Internationale Personalpolitik“ (im folgenden „Betreiber“), betreut.

Wenn Sie auf die Website unter www.commio.de zugreifen und sich als Nutzer bzw. Nutzerin registrieren, erklären Sie (Mitglied), dass Sie diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und sie als bindend anerkennen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Teile dieser Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne besondere Mitteilung zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. In einem solchen Fall werden die an diesen Nutzungsbedingungen vorgenommenen Änderungen auf dieser Seite veröffentlicht und im oberen Teil dieser Seite wird das Datum der letzten Überarbeitung dieser Bedingungen vermerkt. Wenn Sie nach einer solchen Änderung die Seite weiterhin nutzen, ist dies gleichbedeutend mit der Annahme der neuen Nutzungsbedingungen. Wenn Sie mit dieser oder zukünftigen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie den Service und die Website weder aufrufen noch nutzen. Sie sind selbst dafür verantwortlich, regelmäßig die Seite dahingehend zu überprüfen, ob es Änderungen an den Nutzungsbedingungen gegeben hat.

2. Nutzung von CommIO

2.1 Mitgliedschaft
Mitglied oder Nutzer ist jede natürliche Person, die teilnahmeberechtigt am Datenverkehr innerhalb von CommIO teilnimmt. Teilnahmeberechtigt ist,, wer deutscher Beschäftigter bei einer internationalen Organisation oder europäischen Institution ist oder Bediensteter eines Bundesministeriums oder einer der Staatskanzleien der sechzehn Landesregierungen ist und zur Nutzung freigeschaltet worden ist. Genutzt werden kann CommIO ausschließlich von CommIO-Mitgliedern sowie durch den Betreiber.
Neue Mitglieder werden von dem CommIO-Webteam oder einem sog. Focal Point am Standort der jeweiligen Organisation nach der erstmaligen Registrierung authentifiziert und freigeschaltet.
Das Mitglied ist für den Schutz der ihm zugeteilten Teilnehmerkennungen (CommIO Anmeldedaten & Passwort) verantwortlich. Die Kennungen sind personengebunden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht erlaubt.

Sie sichern zu, dass Ihre bei Hinterlegung Ihres Benutzerprofils gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Sie verpflichten sich außerdem, Ihre Nutzerprofildaten auf dem aktuellen Stand zu halten und sie mindestens alle sechs Monate zu aktualisieren.
Sie können Ihr Benutzerkonto bei CommIO jederzeit löschen. Damit wird Ihr Benutzerprofil  unbeschadet der Möglichkeit, sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder neu zu registrieren - unwiderruflich gelöscht und Sie haben keinen Zugang mehr zum CommIO-Portal. Ihre Einträge auf Wiki-Seiten und in Foren bleiben erhalten, können aber nur noch anonymisiert angezeigt werden. Ihre Personenangaben werden zudem ohne weiteren Hinweis aus den Adressbüchern der anderen Mitglieder gelöscht.

2.2. Aufgaben und Rechte der Focal Points
Focal Points sind Mitglieder, die für eine Kombination von Dienstort und Dienststelle neben dem CommIO-Webteam administrative Aufgaben im CommIO System übernehmen. Sie werden vom CommIO-Webteam ausdrücklich ernannt und mit spezifischer Berechtigung ausgestattet. Sie haben mehr Rechte als andere Mitglieder in der Benutzerverwaltung und können z.B. die Neuregistrierungen in ihrem Zuständigkeitsbereich einsehen. Sie können Mitglieder in ihrem Zuständigkeitsbereich aus der Datenbank löschen, wenn deren Teilnahmeberechtigung erloschen ist. Dadurch soll das System dezentralisiert und eine genauere Überprüfung der Mitglieder gewährleistet werden. Darüber hinaus kann der Focal Point neue Wiki-Oberseiten sowie Foren anlegen und bearbeiten. Alle anderen Funktionalitäten der Administration sind für den Focal Point nicht sichtbar. Der Zugriff auf darunterliegende Rechteverwaltung und das E-Mail-Bounce-System sind ihm verwehrt.

2.3 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
Ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen kann die Löschung des Benutzerkontos zur Folge haben. Hierüber entscheidet der Betreiber im eigenen Ermessen. Benutzerprofile bzw. -konten, die eine andere als die tatsächliche Identität des Mitglieds widerspiegeln, sind vom Betreiber nach Kenntniserlangung zwingend zu löschen.

2.4 Inhalte
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Benutzerprofile: CommIO ermöglicht es dem Mitglied, sein persönliches Benutzerprofil zu hinterlegen, es selbst zu pflegen und die Profile aller anderen registrierten Mitglieder einzusehen sowie diese anderen Mitglieder in Ihrem CommIO-Adressbuch zu verwalten. Zur Löschung des Benutzerprofils und der eigenen Adressdaten im Falle der Löschung des Benutzerkontos des Mitglieds siehe oben 2.1.

Foren: Die in CommIO angebotenen Diskussionsforen stellen für die Nutzer ein unverbindliches Angebot dar; es wird eine Plattform zum Austausch von Informationen und Meinungen zur Verfügung gestellt u.a. zu Fachthemen, Standorten, internationalen Organisationen, zu Fragen des Arbeitsmarkts und für bestimmte Berufsgruppen in internationalen Organisationen (ziviles Friedenspersonal, Beigeordnete Sachverständige). Für die Inhalte der einzelnen in den Foren erscheinenden Beiträge wird vom Betreiber keinerlei Verantwortung übernommen. Im Bereich der Diskussionsforen eingestellte Beiträge werden nicht zensiert oder nach inhaltlichen Kriterien oder zum Ausdruck gebrachten persönlichen Ansichten sortiert oder selektiert. Der Betreiber oder vom ihm beauftragte Moderatoren behalten sich jedoch das Recht vor, im Einzelfall Beiträge von der Veröffentlichung zurückzunehmen oder zu löschen.
Weitere Erläuterungen und Verhaltensregeln finden Sie unter „Hinweise zu Wikis und Foren“ (siehe unten).
Wikis: Innerhalb von CommIO werden sogenannte Wikis als Wissensdatenbank („Nachschlagewerk“) aufgebaut, um es den Mitgliedern zu ermöglichen, Informationen zu folgenden Oberthemen in Anspruch zu nehmen, inhaltlich anzureichern,. zu überarbeiten und dauerhaft bereitzustellen: Dienstorte, allgemeine Beschäftigungsinfos, Bibliothek, Fachthemen, Deutschlandinfos. Die Autoren und Autorinnen sind aufgerufen, alle Inhalte, die sie zu dieser Website beisteuern, nach bestem Wissen zu erstellen. Die Inhalte entstehen offen und ohne redaktionelle Begleitung und Kontrolle des Betreibers. Der Bertreiber ist nicht verantwortlich für den Inhalt der Wikis. Jeder Benutzer ist für die von ihm erstellten Beiträge selbst in vollem Umfang verantwortlich. Jeder Wiki-Inhalt kann jederzeit durch jedes Mitglied verändert werden. Jeder Autor und Bearbeiter erklärt sich beim Speichern eines Eintrags damit einverstanden, dass der Artikel beliebig verändert und weiterbearbeitet werden kann (entsprechend GNU-Lizenz für freie Dokumentation). Insbesondere können Werke, die unter dem Verdacht stehen, Urheber- oder Verwertungsrechte zu verletzen, unmittelbar ohne Rücksprache jederzeit korrigiert bzw. gelöscht werden. Auch insoweit trifft den Betreiber jedoch keine entsprechende Prüfungs- oder gegebenenfalls Handlungspflicht.
Weitere Erläuterungen und Verhaltensregeln finden Sie unter Hinweise zu Wikis und Foren (siehe unten).
Visitenkarte: Die Visitenkarte kann von außerhalb auch durch Nicht-Mitglieder aufgerufen werden. Sie ist so hinterlegt, dass sie von Suchmaschinen gefunden werden kann. Das Hinterlegen der Visitenkarte ist für das Mitglied, anders als beim CommIO-Profil, vollkommen optional. Die Freischaltung der Visitenkarte kann das Mitglied durch deren Aktivierung jederzeit selbst bestimmen. Für jegliche Kontakte und Angebote, die bei dem Mitglied nach Veröffentlichung seiner Visitenkarte eingehen und sich daraus ergebenden Verpflichtungen, ist der Betreiber nicht  verantwortlich.

3. Haftungsausschluss

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der in CommIO bereitgestellten Informationen.
Ferner übernimmt der Betreiber keinerlei Verantwortung oder Haftung für Benutzerinhalte und für Anwendungen, die auf der Site oder in Verbindung mit dem vom Betreiber zur Verfügung gestellten Service gepostet werden. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Verantwortung für anstößige, unangemessene, obszöne, gesetzwidrige oder andere beanstandungswürdige Inhalte, die möglicherweise auf der Site oder in Verbindung mit Benutzerinhalten oder Anwendungen bei CommIO vorzufinden sind.
Der Betreiber ist für das Verhalten der Mitglieder von CommIO oder des Services nicht verantwortlich.

Der Betreiber haftet lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben Körper und Gesundheit. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Fehler, Auslassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Mängel oder Verzögerungen im Betrieb oder bei der Übertragung, für Störungen der Kommunikationsverbindung oder für Diebstahl, Zerstörung oder Veränderung der von Benutzern übertragenen Informationen oder für den unbefugten Zugriff auf diese Informationen.

Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen bzw. aufgrund von Interaktionen zwischen Benutzern der CommIO-Webseite verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Haftungsausschluss bezüglich Verweisen und weiterführenden Links in CommIO:


Einige direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten (Links) auf dieser Seite führen zu Quellen auf Servern Dritter, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung oder Gewähr hinsichtlich der Richtigkeit oder der Quelle der auf diesen Servern gefundenen Informationen.

Auf die Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Das Mitglied sollte sich auf jeder Webseite, auf die es von CommIO aus gelangt, sowie für jede Anwendung, die von der Seite verwendet oder installiert wird, die jeweils geltenden Bedingungen und Bestimmungen, einschließlich bezogen auf Datenschutz und Praktiken der Datenerfassung, genau ansehen.

4. Freistellung

Das Mitglied stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Mitglieder gegen die Bundesregierung wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von diesem Mitglied auf der CommIO Website eingestellten Inhalte geltend machen. Das Mitglied übernimmt alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Mitglieds gelten nicht, soweit das Mitglied die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

5. Änderungen der Dienste


Der Betreiber behält sich vor, die auf den CommIO-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten oder den CommIO-Service wieder ganz einzustellen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der CommIO-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich jedoch, die CommIO-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den CommIO-Websites führen.

6. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von im selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung kann nicht geschlossen werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.

Die Rechercheergebnisse sind nur für den Eigenbedarf des Mitglieds bestimmt und dürfen nicht gewerblich genutzt werden. Im Übrigen bleiben alle Urheberrechte vorbehalten.

7. Einsatz von Cookies


Der Betreiber geht davon aus, dass Sie mit der Setzung von Cookies einverstanden sind, wenn Ihr Browser dies zulässt. Siehe auch nachfolgende Hinweise zum Datenschutz.

8. Hinweise zum Datenschutz

Der Betreiber nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst, insbesondere wenn Sie mit uns über das Internet in Kontakt treten. Er ist daher bestrebt, Ihnen nicht nur ein umfassendes Online-Angebot zur Verfügung zu stellen, sondern dabei auch Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu wahren und den Schutz Ihrer Privatsphäre zu gewährleisten. Als gesetzliche Grundlagen dienen insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie das Teledienstegesetz (TDG).
Personenbezogene Daten

Der Betreiber wird Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte außerhalb des Auswärtigen Amtes verkaufen, verleihen oder in sonstiger Weise weitergeben. Sie können jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten oder deren Löschung verlangen. Jeder Zugriff auf den Webserver wird anonymisiert (d.h. ohne Personenbezug) protokolliert. Der Betreiber verwendet solche anonymen Daten ausschließlich für statistische Zwecke.

Wir behalten uns vor, jederzeit diese Hinweise zum Datenschutz unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben zu ändern.

Automatisch gesammelte Informationen

Wenn Sie auf die CommIO-Website zugreifen, werden automatisch (also nicht über eine Registrierung) allgemeine Informationen gesammelt, die nicht personenbezogen verwendet werden. Die eingesetzten Webserver speichern standardmäßig:

    * die Websites, die Sie in unserem Angebot besucht haben,
    * die Namen der abgerufenen Dateien,
    * die Website, von der aus Sie über einen Link auf unser Angebot gekommen sind,
    * das Datum und die Uhrzeit des Abrufs,
    * die IP-Adresse des PCs,
    * sowie gegebenenfalls Betriebssystem und Browserversion Ihres PCs.

Der Betreiber wertet diese Informationen anonymisiert aus und verwendet sie dazu, den Inhalt und die Funktionalität der Website zu verbessern. CommIO erstellt keine personenbezogenen Nutzungsprofile. Eine weitere Nutzung oder Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht.

Einsatz von Cookies

Als Cookies werden Textdateien, die von einer Website auf einem Client Computer gespeichert werden können, bezeichnet. Diese dienen dazu, benutzerspezifische Daten einer Website zu speichern.

Es werden dabei keine personenbezogenen Daten erfasst. Eine weitere Nutzung oder Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht.

Die Hilfe-Funktion in der Menüleiste der meisten Webbrowser erklärt Ihnen, wie Sie Ihren Browser davon abhalten, neue Cookies zu akzeptieren, wie Sie Ihren Browser darauf hinweisen lassen, wenn Sie ein neues Cookie erhalten oder auch wie Sie sämtliche erhaltenen Cookies ausschalten.

9. Hinweise zu Wikis und Foren (Sogenannte CommIO Community)


Der Betreiber bietet den Nutzern des CommIO-Portals die Teilnahme und Mitwirkung an Wikis und Foren an. Diese Teilnahme richtet sich nach den folgenden Bestimmungen.

Veröffentlichung
Im Rahmen der Teilnahme an den Wikis und Foren steht es dem Mitglied frei, seine Meinung zu bestimmten Themen zu äußern oder anderweitige Texte und Informationen einzustellen. Diese Informationen werden den anderen Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Das Mitglied erklärt sich ausdrücklich mit dieser Weitergabe einverstanden.

Verhaltensregeln
(1) Die Mitglieder garantieren, dass ihre Beiträge innerhalb der Wikis und Foren nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere werden keine pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material eingestellt. Auch sind Urheberrechte und ähnliche Schutzrechte Dritter zu beachten.

(2) Die Mitglieder verpflichten sich, auf die Belange anderer Mitglieder Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie Rechte Außenstehender nicht zu verletzen. Es ist untersagt, ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers Informationen, Software oder anderes Material zu übermitteln und damit Rechte Dritter zu beeinträchtigen oder zu verletzen.

(3) Es ist verboten, Informationen, Software oder anderes Material zu übermitteln, welches einen Virus, Fehler, Manipulationen oder ähnliche schädigende Elemente enthält.

(4) Es ist verboten, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Werbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

(5) Es ist verboten, gesetzlich (zum Beispiel durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.

(6) Es ist verboten, andere Mitglieder unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb).

(7) Die Mitglieder garantieren, dass sie den freien Zugang anderer Mitglieder weder einschränken noch unterbinden.

(8) Ein Verstoß gegen diese Verhaltensregeln bewirkt den sofortigen Ausschluss von den Wikis und Foren. Weitere rechtliche Schritte behält der Betreiber sich vor.

(9) Der Betreiber behält sich weiterhin vor, Informationen, Inhalte, Software oder anderes Material zu löschen, die gegen die Verhaltensregeln verstoßen.

(10) Es ist untersagt, die über die Internetseite von CommIO angebotenen Wikis und Foren für Werbe- und sonstige kommerzielle Zwecke zu nutzen.


10. Schlussbestimmungen


Wenn eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als gesetzwidrig, nichtig oder aus beliebigen Gründen als nicht durchsetzbar erachtet wird, soll diese Bestimmung als von den übrigen Nutzungsbedingungen trennbar angesehen werden und deren Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit nicht berühren.

Auf die vorliegenden Bestimmungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin.